Home is where the Wifi is

Freifunk und Stöhrerhaftung im Neuland

„I wonder if Germans think their WIFI-issues are a global thing“, so drückte es vor kurzem eine Bekannte aus USA aus. Worauf sie damit anspielten war die Unmöglichkeit, selbst mitten in deutschen Großstädten ein kostenfreies, öffentliches WLan zu finden. Dies war ihr vollkommen unverständlich.

Kein Wunder, findet man doch inzwischen selbst mitten in der israelischen Wüste, tief in estnischen Wäldern, hoch oben auf einsamen georgischen Bergen, und entlang der highways in Kalifornien schnelles, kostenloses mobiles Internet. Nur eben nicht in deutschen Fußgängerzonen.

Grund für diesen Missstand ist einerseits eine vertrackte juristische Situation: In Deutschland ist nämlich der Anbieter eines freien Wlans für eventuelles Fehlverhalten seiner Nutzer juristisch verantwortlich, die sogenannte Störerhaftung.

Es steckt jedoch noch etwas mehr dahinter: Vor einiger Zeit machte der Begriff vom „Neuland“ die Runde, benutzt von Angela Merkel bei einem Treffen mit Präsident Obama im Zusammenhang mit dem Internet. Damit meinte sie jedoch keineswegs die Erfindung „Internet“ an sich, sondern eher im übertragenen Sinne das Internet als juristisches Terrain.

Die bestehende deutsche Rechtslage reicht schlicht nicht aus, um das Internet zu regulieren, was ja auch eigentlich ein Widerspruch in sich ist. Gleichzeitig arbeitet der Gesetzgeber naturgemäß langsam und kann damit noch weniger mit solch rasanten Veränderungen Schritt halten.

Hier zeigt sich ein grundlegendes Dilemma: Viele Deutsche (die deutschen Institutionen allemal) mögen ihre Veränderungen am liebsten übersichtlich und klar reguliert, mit eindeutigen Zuständigkeiten und im Zweifelsfall mit eindeutiger juristischer Haftung.

Generell werden Veränderungen lieber bedächtig, aber dafür wohlüberlegt vorangetrieben. Wenn diese Haltung nun auf ein unkontrollierbar sich in alle Richtungen gleichzeitig veränderndes Phänomen wie das Internet trifft, ergeben sich naturgemäß Konflikte.

Diese werden wohl am liebsten durch deutsche Zurückhaltung gelöst, zumindest so lange, bis sich eine eindeutige und wasserdichte Regelung gefunden hat. Hieran hängt ein ganzer Rattenschwanz von historischen Erfahrungen und kulturellen Verhaltensmustern. Andererseits lässt sich auf diese Art meistens ein zufriedenstellendes Resultat des Veränderungsprozesses sicherstellen, denn „gut Ding will Weile haben“.